Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 1.3.2006

1. Gültigkeitsbereich

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung werden gültig bei Aufruf mit und ohne Registrierung der Seiten und Dienste von Hempen & Partner durch den Nutzer. Zugang und Nutzung der Dienste von Hempen & Partner sind Gegenstand der allgemeinen Nutzungsbedingungen.


2. Verweise auf Drittseiten

Soweit diese Website Informationen von Dritten enthält oder Links zu Internet-Seiten Dritter aufweist, erfolgt dies ausschließlich als zusätzlicher Service für die Nutzer. Für dort enthaltene Inhalte ist Hempen & Partner nicht verantwortlich und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Für Schäden, die im Zusammenhang mit dem Abruf von Internet-Seiten Dritter oder aus der Nutzung der Inhalte dieser Seiten entstehen, übernimmt Hempen & Partner keine Haftung.


3. Urheberrecht

Alle Inhalte sind durch Marken-, Patent-, Urheberrechte und sonstige Rechte zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt. Insbesondere die Texte, die Software, Fotos, Grafiken, Illustrationen, Musik, Namen, Logos und Marken sind Eigentum von Hempen & Partner, der genannten Unternehmen, oder unserer Lizenzgeber. Entgegenstehende Eigentums- oder Lizenzrechte an Komponenten der Hempen & Partner-Seiten sind Hempen & Partner nicht bekannt. Sollte jemand feststellen, dass etwaige Inhalte seine Rechte verletzen, wende er sich bitte an Hempen & Partner.

Nutzer dürfen die Inhalte oder Teile davon ohne die Einwilligung von Hempen & Partner nicht ändern, veröffentlichen, ableiten, verkaufen, transferieren, auf Datenträger speichern oder auf etwaige sonstige Weise nutzen.

Bei der Einstellung von Inhalten bei Hempen & Partner werden vom Einstellenden automatisch alle Nutzungsrechte bezüglich der relevanten Inhalte zeitlich unbegrenzt, unwiderruflich, kostenlos und nicht exklusiv auf Hempen & Partner übertragen. Der Nutzer stellt Hempen & Partner von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegenüber Hempen & Partner wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere Urheber- oder sonstige Schutzrechte, aufgrund der von dem Nutzer übermittelten Inhalte geltend machen. Dies gilt auch für geltend gemachte wettbewerbsrechtliche Ansprüche. Hempen & Partner ist berechtigt -ohne vorherige Benachrichtigung der Nutzer- Teile der Dienstleistung zu modifizieren, auszusetzen oder zu beenden. Weiterhin ist Hempen & Partner berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu verändern. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden auf den Webseiten von Hempen & Partner bekannt gegeben. Die weitere Nutzung der Dienste von Hempen & Partner wird nach Bekanntgabe der relevanten Änderungen als Einverständnis mit diesen Änderungen verstanden, es sei denn der Nutzer widerspricht den Änderungen innerhalb von 10 Tagen nach Bekanntgabe.


4. Geschäftsfähigkeit und Vollmacht

Sie versichern, dass Sie befugt sind, im Namen dessen zu handeln, für den Sie eine Anzeige erstellen. Darüber hinaus bestätigen Sie, dass sie geschäftsfähig sind und ermächtigt sind, rechtswirksame Vereinbarungen einzugehen.


5. Haftung

Hempen & Partner ist nicht verantwortlich für Inhalte, die in Gästebüchern, Chatrooms, Foren oder in anderer Form den Nutzern eröffnet bzw. zugänglich gemacht werden. Gewährleistungspflichten sind, soweit gesetzlich möglich, ausgeschlossen. Hempen & Partner haftet nicht für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der bei Hempen & Partner erhältlichen Informationen. Gleiches gilt für die Vereinbarkeit dieser Informationen mit anwendbarem Recht.

Jeder Nutzer erklärt sich mit folgendem einverstanden:

Hempen & Partner ist gegenüber den Nutzern berechtigt, aber nicht verpflichtet, die eingestellten Inhalte inhaltlich zu überprüfen. Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter oder aus sonstigen sachlich gerechtfertigten Gründen ist Hempen & Partner berechtigt, Inhalte ohne Angabe von Gründen zu löschen.

Hempen & Partner haftet nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden. Des weiteren haftet Hempen & Partner nicht für technische Störungen, die ihre Ursache nicht im Verantwortungsbereich von Hempen & Partner oder ihren Erfüllungsgehilfen haben, ferner nicht für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen. Im übrigen haftet Hempen & Partner nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Gesamthaftung beschränkt sich auf den Betrag, der an Hempen & Partner gezahlt wurde oder zu zahlen ist für die Anzeige, die zu dieser Klage geführt hat.
Soweit Hempen & Partner auf Werbung oder Webseiten Dritter verlinkt, ist Hempen & Partner nicht für den Inhalt dieser Seiten verantwortlich. Eine vorherige Überprüfung der Seite ist durch die Verlinkung nicht zwingend erfolgt.


6. Beendigung

Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter oder aus sonstigen sachlich gerechtfertigten Gründen ist Hempen & Partner berechtigt, Nutzer auszuschließen. Weitergehende Ansprüche behält sich Hempen & Partner vor.


7. Datenschutz

Hempen & Partner verpflichtet sich zum verantwortungsvollen Umgang mit den persönlichen Daten und insbesondere zu Schutz und Wahrung der Privatsphäre.

Bei einigen Services benötigt Hempen & Partner persönliche Daten. Wenn uns persönliche Daten mitgeteilt werden, wird Hempen & Partner sämtliche für Hempen & Partner vertretbaren technischen und organisatorischen Maßnahmen ergreifen, die Daten vor Dritten geschützt zu erheben und aufzubewahren.

Sollten noch Fragen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung persönlicher Daten, zu datenschutzrechtlichen Bestimmungen und zu unseren Diensten offen sein, wenden Sie sich bitte direkt an Hempen & Partner. Wir sind gerne bereit, sämtliche Fragen zu beantworten und Auskünfte zu geben.


8. Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern beide Parteien Vollkaufleute, juristische Personen des öffentliches Rechts oder öffentlich-rechtlicher Sondervermögen sind, wird als Gerichtsstand Bochum vereinbart.


9. Schlussbestimmungen

Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist oder wird, oder sich darin eine Lücke befindet, tritt an ihre Stelle die gültige Bestimmung, die dem Rechtsgedanken der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.